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CLOSE LOOK: Fiskalpolitische impulse- was bedeutet das?

12 days ago
Die Zinsen gingen in den Jahren nach dem Ausbruch der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 dramatisch zurück, da die Notenbanken versuchten, der Wirtschaft mit geldpolitischen Maßnahmen unter die Arme zu greifen. Aber ist der Handlungsspielraum nun ausgereizt? In den vergangenen Monaten wurden vermehrt Forderungen laut, die Regierungen sollten die Sparpolitik hinter sich lassen und stattdessen die Wirtschaft mit Konjunkturmaßnahmen stützen. Dies könnte über Steuersenkungen oder die Finanzierung großer Infrastrukturprojekte erfolgen – das heißt über fiskalpolitische Stimulierungsmaßnahmen. Lassen sie uns nun ein paar Beispiele betrachten.

Als Präsident Trump im Jahr 2017 sein Amt antrat, versprach er einen „America First“-Haushalt. Seine Ausgabenpläne umfassten eine Stärkung des Militärs sowie den Bau einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko. Obwohl die Umsetzung dieses Vorhabens nur langsam voranschreitet, steigen die US-Staatsschulden immer weiter an. Jüngsten Prognosen zufolge wird das Haushaltsdefizit bis Ende 2019 bei fast einer Billion US-Dollar liegen.

In Deutschland, dessen Wirtschaftspolitik traditionell konservativer ausgerichtet ist, hat die Regierung versucht, eine „schwarze Null“ zu erreichen, das heißt einen ausgeglichenen Staatshaushalt. In der Tat hat die Regierung ihre Ausgaben derart streng kontrolliert, dass sie einen Haushaltsüberschuss von fast 2% des BIP erzielt hat. Die Grünen wollen nun diese Reserven nutzen, um in den kommenden Jahren Umweltschutzinitiativen zu finanzieren.

Japan hat vor Kurzem ein Stimulierungspaket in Höhe von rund 110 Milliarden Euro verabschiedet, das darauf abzielt, die von dem Taifun Hagibis verursachten Schäden zu reparieren und die Investitionen in Infrastruktur und neue Technologien voranzutreiben. Indessen hat die britische Regierung als „Brexit-Bonus“ Finanzhilfen und ein Investitionspaket angekündigt. Dies dürfte der Wirtschaft des Landes Auftrieb geben, ebenso wie die Tatsache, dass nun die Phase der Unsicherheit vorbei ist und Klarheit über den Austritt des Landes aus der EU herrscht. In den nächsten fünf Jahren plant London öffentliche Ausgaben in Höhe von bis zu 100 Milliarden Pfund (ca. 115 Milliarden Euro), darunter für den Bau von Straßen, Schienen und Krankenhäusern.

Die Ansichten der Regierungen zu fiskalischen Stimulierungsmaßnahmen reichen also von Zurückhaltung in einigen Bereichen bis hin zu großen Versprechungen in anderen. Denken Sie immer daran, dass die Kosten letztendlich dem Steuerzahler aufgebürdet werden – beziehungsweise den Steuerzahlern der Zukunft, sofern die Maßnahmen durch staatliche Kredite finanziert werden. Dennoch schaut die Welt angesichts des immer noch schleppenden globalen Wachstums und der trägen Inflation darauf, ob die Herausforderungen nun durch die Zentralbanken bewältigt werden können.

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